Haushaltsrede 2017

von Ulrike Trick, Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Rat Schermbeck Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, es wird niemanden überraschen, dass die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auch in diesem Jahr dem Haushalt nicht zustimmt. Das hat nichts zu tun mit der Arbeit der Kämmerei, die wir nach wie vor schätzen… Weiterlesen »

Bestenfalls die halbe Wahrheit… oder: Noch ist die Bücherei zu retten

Der Bürgermeister hantiert in der Diskussion immer drohend mit einem Betrag von 173.000 €, den die Bücherei kosten würde. Das ist aber bestenfalls die halbe Wahrheit. Denn diese Summe würde nur bei einem Ausbau zu einer Bücherei „der ersten Stufe“ fällig. Das läge aber deutlich über dem jetzigen Standard und verlangt auch niemand ernsthaft. Ein… Weiterlesen »

„Für Touristen sind sie fix – für die Bildung tun sie nix!“

In Anlehnung an einen Demo-Spruch der späten 60er Jahre möchte man so formulieren. Lesen bildet. Aber: Die Gemeindebücherei wird nach dem Willen der CDU und SPD Ende des Jahres geschlossen. Sie ist die einzige freiwillige Bildungsleistung der Gemeinde. (VHS und Schulen sind Pflichtaufgaben, denen sich die Gemeinde gesetzlich nicht entziehen kann.) Tatsache ist zwar, dass… Weiterlesen »

Bündnis für Demokratie und Toleranz

Kreis Weseler Erklärung Unsere Demokratie erlebt vielfache Anfeindungen: Übergriffe auf geflüchtete Menschen, Zunahme von Fremdenfeindlichkeit und extremen, gewaltverherrlichenden sowie demokratiefeindlichen Positionen Anfeindungen und Angriffe gegenüber ehrenamtlich Tätigen, aber auch gegenüber Einsatzkräften der Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, sowie haupt- und ehrenamtlich tätigen PolitikerInnen das Leugnen von Fakten und die gezielte Verbreitung und Streuung von Falschmeldungen (Fake-News)… Weiterlesen »

Unterschriftensammlung gegen CETA und TTIP

GRÜNE Kreis Wesel rufen zur Unterstützung der Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“ auf. Am Samstag, 22.10. fanden in Nordrhein-Westfalen Unterschriftssammlungen der Volksinitiative „NRW gegen CETA & TTIP“ statt. Die Aktion läuft weiter. Wir als GRÜNE Kreis Wesel rufen dazu auf, diese Aktion zu unterstützen. Thorsten Sterk, der Pressesprecher von "Mehr Demokratie" führt zum Thema… Weiterlesen »

5 Jahre Fukushima – 30 Jahre Tschernobyl

Presse-Erklärung der GRÜNEN Dorsten: Die Katastrophe ist noch lange nicht vorbei! Am kommenden Samstag laden wir zu einer Mahnwache zum schnelleren Ausstieg aus der Atomkraft auf dem Dorstener Marktplatz! Zwischen 10 und 14 Uhr, mit musikalischer Begleitung. Die Reaktorkatastrophen in Fukushima und Tschernobyl haben uns gezeigt: Das Risiko ist nicht beherrschbar! Dazu bedarf es weder… Weiterlesen »

Haushaltsrede 2016

Bei der Einbringung des Haushaltsplans in der Ratssitzung am 27.1.2016 überraschte der Kämmerer mit der Nachricht, eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern sei in diesem Jahr nicht erforderlich. Diese Nachricht hätte uns fast bewogen, dem Haushalt in diesem Jahr zuzustimmen, um damit die Arbeit der Kämmerei und die Sparmaßnahmen der gesamten Gemeinde zu honorieren. Wenn… Weiterlesen »

Gedanken zur Jahreswende

von Sven Giegold MdEP an der Jahreswende gibt das Projekt Europa Grund zu tiefer Sorge. Es ist offenkundig, dass die europäischen Regierungen derzeit nicht Willens sind, gemeinsame Politik zur Lösung für die soziale Spaltung in Europa, die Instabilität der Euros, den drohenden Klimakollaps, die Flüchtlingskrise und den Terrorismus zu liefern. Die europäischen Institutionen wirken systematisch… Weiterlesen »

Gemeinsame Stellungnahme der Fraktionen von CDU,SPD und Bündnis 90/ Die Grünen im Rat der Gemeinde Schermbeck zur Veröffentlichung der BfB Fraktion zum Thema Flüchtlinge

Mit Verwunderung  haben wir, die Fraktionen von CDU, SPD und B`90/ Die Grünen die Veröffentlichung der BfB Fraktion vom 13. November 2015 zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen in der Gemeinde Schermbeck zur Kenntnis genommen. Die Unterbringung von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns nicht entziehen können, geht es doch darum, von Krieg und… Weiterlesen »